2020 habe ich begriffen, dass es hier um Politik geht.

Unsere Partei

MenschenRechte 100pro

unsere Ziele

Menschenrechte sind nicht verhandelbar.

Sie dürfen nicht minimiert, zerlegt, ungleichmäßig verteilt oder eingeschränkt werden.
Die Menschenrechte als Grundvoraussetzungen des menschlichen Daseins kann man nicht halbherzig achten, sondern immer nur ihr Maximum anstreben: 100 % !
In Deutschland haben die Menschenrechte „offizielle“ Gültigkeit und man hat als Bürger den Eindruck, dass diese hierzulande auch geachtet werden.
Um nur einige der hiesigen Menschenrechtsverstöße zu erwähnen:
Angesichts der Kinderarmut in unserem Land, den Hunderttausenden Obdachlosen, teilweise menschenunwürdigen Zuständen in unseren Alten- und Pflegeheimen oder der rechtlosen Stellung des Menschen gegenüber unserem Verwaltungsapparates findet sich auch bei uns noch weites menschenrechtliches Brachland, das beackert werden muss.
Auch bezüglich der Lohngleichheit sowie der Gleichberechtigung von Männern und Frauen sind wir in Deutschland noch meilenweit entfernt von einer Umsetzung des Menschenrechts auf Chancengleichheit.
Enormer Verbesserungs- und Änderungsbedarf besteht beispielsweise in unserem Gesundheitssystem. Die Rechte der Versicherten sind nicht schriftlich fixiert und Entscheidungen über Anträge sind immer Einzelfallentscheidungen. Das sind nicht hinnehmbare Verstöße gegen die Menschenrechte.
In einer gesunden und natürlichen Umwelt zu leben ist ebenso ein Menschenrecht, das durch die Ausbeutung und Zerstörung der Natur, Massentierhaltung und industrielle Landwirtschaft nicht eingehalten wird.
Nicht nur die Regierungsverantwortlichen, sondern jeder Bürger sollte sich um die Einhaltung der Menschenrechte kümmern. Wir alle, zusammen und jeder für sich, tragen Verantwortung gegenüber anderen. Das herrschende gesellschaftliche und politische System unseres Landes mit der unermüdlichen Einforderung der Menschenrechte zu bereichern und zu verbessern, ist unsere Motivation.

Entstehungsgeschichte unserer Partei

Veronika Voget, die Erste Vorsitzende von Menschenrechte 100pro, erklärt, wie es zur Gründung der Partei kam:

„Als ich mich ahnungslos mit der Pflegeversicherung beschäftigte, weil der Pflegemarathon in den Heimen für mich nicht mehr in Frage kam, wusste ich nicht, welche Brisanz sich aus meiner Tätigkeit als Interessenvertreterin ergibt. Ich gründete den Pflegestufehilfeverein, um die umfängliche Problematik der Einstufung bewältigen zu können.

Von nun an war ich bei den medizinischen Begutachtungen im häuslichen Umfeld anwesend und mich schockierte der selbstgefällige Umgang der Gutachter mit kranken und alten Menschen. Die Begutachtungen ähneln mehr einem Gesprächskreis, mit der Feststellung von Pflegebedürftigkeit haben sie nichts zu tun. Intime Fragen – „Wie oft wischen Sie sich ab?“ oder „für die Intimpflege brauchen Sie doch keine Hilfe?“ – verletzen das Grundrecht und nehmen den Betroffenen die Würde.

Körperliche Beeinträchtigungen wie Gleichgewichtsstörungen, Schmerzen, Schwindel, Taubheitsgefühle oder gar Lähmungen müssen von den Gutachtern nicht beachtet werden, wenn sie der Meinung sind, dass die Selbstständigkeit trotz der vorgenannten Symptome ausreichend vorhanden sei. Psychische wie auch geistige Erkrankungen dürfen ebenfalls von den Gutachtern ignoriert werden, wenn die Gutachter der Meinung sind, dass Betroffene selbstständig genug sind und der Hilfebedarf nicht ausreichen würde, um eine Einstufung vorzunehmen.

Veronika Voget: 2020 habe ich begriffen, dass es hier um Politik geht,

denn das gesamte Verwaltungskonstrukt in der BRD basiert nur auf Einzelfallentscheidungen. Nirgendwo sind die Rechte der Antragsteller fixiert, weder bei den Kranken- und Pflegekassen noch bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern und auch nicht beim Versorgungsamt, wenn es um die Beantragung eines Schwerbehindertenausweises geht. Alle Sachbearbeiter, die Anträge bearbeiten, dürfen sich in den Stand eines Richters erheben und nach Lust und Laune Entscheidungen treffen, sie haben immer Recht.

Es genügt nicht, die Thematik der Pflegeversicherung separat zu beackern, es ist das gesamte System, das die Menschenrechte nicht wahrt und mit Füßen tritt. Jeder Bürger muss dieses menschenverachtende System finanzieren, entweder über Zwangsbeiträge oder Steuern, ohne irgendeinen Rechtsanspruch daraus ziehen zu können.

Dieses soziale Dilemma kann nur politisch bearbeitet werden und so kam es zur Gründung der Partei Menschenrechte100pro.“

Parteiprogramm

1. Rechte der Menschen

Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen
1.000 € für Menschen vom 18. Lebensjahr bis zum Rentenalter
500 € für jedes Kind bis zur Volljährigkeit
1.500 € Mindestrente ab dem 65. Lebensjahr
Sozialleistungen entfallen
Einzahlungen in die Rentenkasse für jedermann (auch Beamte, Selbstständige, Berufssoldaten, Privatiers)

2. Pflichten der Menschen

Körperbewusstsein entwickeln und daraus die Verantwortung für sich selbst übernehmen
Das Bewusstsein für die Natur wiederentdecken und respektieren, wir sind ein Teil davon und verpflichtet, diese zu erhalten.
Die industrielle Verpackung von Lebensmitteln stark einschränken durch personenbezogene Kennzeichnung der Produkte beim Kauf
Vermeidung der personenbezogenen Kennzeichnung durch verpackungsfreien Kauf bei regionalen Anbietern (Bauern)

3. Volksabstimmung

In Anlehnung an das Schweizer Verfahren (Plebiszit)

4. Familie und Bildung

Betriebskindergärten ab 300 Beschäftigten
Das Recht für alle auf bezahlbaren Wohnraum
Bildung kostenfrei für alle, keine Studiengebühren, Lehrmittelfreiheit
Soziales Jahr für alle nach der Schule und vor Ausbildungs oder Studiumbeginn
Die Akzeptanz der Kunst fördern
Rentenpunkte für Mütter erhöhen
Resozialisierung auf kommunaler Ebene durch gemeinnützige Arbeiten beispielsweise Stadteilpflege
Interkonfessioneller Religionsunterricht (nach dem Hamburger Modell „Religion für Alle“)
Nachhaltige Sanierung von Schulen und Kindergärten
Schulunterricht sollte lebensnah gestaltet werden mit Musik, Kunst,
Schwimmunterricht und in den Oberklassen das Fach Religionswissenschaften

5. Gesundheitswesen

Prävention, Aufklärung und Informationen für ein gesundes Leben
Kostenfreie Medizin
Ärztliche Vergütung nur bei Erfolg
Eine Krankenkasse für alle aus öffentlichen Mitteln
Zusatzbeiträge für Krankenversicherung abschaffen
Freie Entscheidung für die Pflegeversicherung
Abschaffung des Gutachtersystems (MD)
Pflegegradeinstufung nur nach ärztlichen Diagnosen
Mehrgenerationenwohnprojekte statt Pflegeheime

6. Verkehrspolitik

• Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs beispielsweise durch Erweiterung des Schienennetzes
• Fahrradtaxen für Großstädte und Stadtteile
• Autofreie Innenstädte
• Ruftaxen für den ländlichen Bereich
• Kostenfeie Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel für Jedermann

7. Elementare Bedürfnisse

Keine Privatisierungen von:
Wasser und Energiewirtschaft
Müllabfuhr
Telekommunikation und Post

8. Zwangsmitgliedschaften beenden

GEZ
IHK
Berufsgenossenschaften
Handelskammer
Kranken- und Pflegeversicherung

9. Bankenwesen

Eine öffentliche Bank
Keine Schufa
Jedermann hat das Recht auf ein Bank-Konto

10. Aufsichtsräte und Lobbisten

Einführung eine s Lobbyistenregister auf Bundes und Europaebene
Aufsichtsrats und Gesellschafterposten von Politikern transparent veröffentlichen, bei Interessenkonflikten verbieten

11. Finanzierungsmöglichkeiten

Transparenz von Kirchenvermögen
Keine Zahlung von Kirchensteuern
Kircheneinnahmen nur aus Spenden
Kirchen müssen zur Finanzierung von Projekten verpflichtet werden
Einnahmen von Kirchen müssen versteuert werden: (Brauereien, Pflegeheime, Wohnungen und andere Projekte
Transaktionssteuer zur Finanzierung benutzen
Vermögenssteuer
Erbschaftssteuer
Pferdesteuer
Bekämpfung aggressiver Steuervermeidung der Großkonzerne und
multiinternationaler Unternehmen

12. Justiz und Verwaltung

Indizienprozesse vermeiden, Einführung von Schöffengerichten
Verwaltung und Polizei müssen wieder bürgernah arbeiten
Bürokratie auf ein Minimum beschränken
Keine Verschärfung der Polizeigesetze
Honorarvergütung der Rechtsanwälte nur bei Erfolg
Resozialisierung/Zeitraum von 10 Jahren/Vorstrafen aufheben

13. Presse

Bedingungslose Sorgfalt der Journalisten bei der Recherche
Wahrhaftigkeit und Unvoreingenommenheit bei Berichterstattung und Dokumentation
Innere und äußere Einflussnahme auf die journalistische Freiheit verhindern
Trennung von Redaktion und Werbung, von Journalismus und PR (Public Relations)

14. Arbeitswelt

Lohngleichheit der Geschlechter
Zuverdienst zum bedingungslosen
Grundeinkommen uneingeschränkt möglich
Erhalt des Mittelstandes

15. Müllproblem

Entkriminalisierung des Containerns,
Reduzierung der Plastikverpackung
Tägliche Sicherstellung von Wochenmärkten bis 22:00 Uhr (um verpackungsfreies Einkaufen zu fördern
Keine Standgebühren für Marktbetreiber (lediglich ein Unkostenbeitrag)

16. Tiere

• Massentierhaltung abschaffen
• Artgerechte Nutztierhaltung
• Keine Waldrodung für Weideflächen und Sojaanbau (Regenwald)
• Insekten als Nahrungsmittel zulassen
• Tierversuche vollständig einstellen; Forschung nach Alternativmethoden
• Importstopp von Billigfleisch
• Import- und Verkaufsverbot neuer Pelzwaren
• Erhaltung und Schutz bedrohter Tierarten
• Abschaffung der Jagd
• Den Einsatz und Missbrauch von Tieren als Belustigungsobjekt verbieten (Zirkus, Tiershow, Aquarien, Ponykarussell etc.)
• Artgerechte Tierhaltung in Freigehegen außerhalb von Wohnorten, städtische Tierparks schließen
• Verbesserung der rechtlichen Stellung der Tiere

17. Pflanzen

Pflege und Schutz bedrohter Pflanzenarten
Absage an den kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen sowie Kennzeichnungspflicht aller bereits mit Gentechnik hergestellten Lebensmittel
Ökologische Landwirtschaft fördern
Variantenreichen Fruchtwechsel durchführen
Alternative Aussaatmethoden fördern
Monokulturen vermeiden
Monopolisierung der Saatgutproduktion verbieten
Erhalt von alten Kulturpflanzen

18. Digitalisierung

• Schutz der Meinungs- und Informationsfreiheit
• Keine anlasslosen Überwachungen, keine Eingriffe in die Privatsphäre ohne konkreten Verdacht oder richterliche Anordnung
• Wahrung der Urheberrechte für Kreative und faire Vergütung der Urheber
• Schaffung rechtsstaatlicher Bedingungen gegen die Datenausbeutung durch Internetkonzerne
• Verbot der 5G-Ausbreitung

